Plenum des Deutschen Bundestages 25.11.2008
Wir stehen vor erheblichen Umbrüchen. Die Finanzmarktkrise hat die Weltwirtschaft ins Wanken gebracht, Unternehmensrie-sen, wie die amerikanischen Autokonzerne, wanken. Die deutsche Wirtschaft ist längst in Mitleidenschaft gezogen. Die Unsicherheit ist groß. Prognosen sind schwierig, wie die Wirtschaft sich 2009 entwickeln wird. Aber jede Krise ist ein Neuanfang. Die Welt ist dabei, sich neu aufzustellen. Und eines ist sicher: Nur wer systematisch in Bildung und Forschung in-vestiert, wird auch diese Krise gut überstehen. Jetzt gilt es mehr denn je in das Kapital des 21. Jahrhunderts, das Wissen, zu investieren.
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Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Brüssel am 14.10.2008
mit EU-Kommissionspräsident Barosso
Eine gemeinsame europäische Energieaußenpolitik erleichtert die politische Flankierung der Diversifizierung von Energieträgern und –routen. Im Verhältnis mit RUS macht sie uns alle stärker und im Energiedialog mit Nachbarstaaten vor allem in Osteuropa und bei Energiepartnerschaften mit den USA, China und Indien kann ein Europa, das mit einer Stimme spricht deutlich mehr erreichen.
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Plenum Deutscher Bundestag am 6.06.2008
Die Erneuerbaren Energien leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Und sie machen uns unabhängiger von Energieimporten. Klimaschutz und Energiesicherheit sind hier die beiden Seiten einer Medaille. Dabei hat die dramatische Entwicklung der Öl- und Gaspreise in den letzten Monaten erneut aufgezeigt, dass wir mit der Nutzung Erneuerbarer Energien auf dem richtigen Weg sind. Durch die Erneuerbaren Energien wird Energie kurzfristig zwar nicht billiger. Wenn man aber über den Tellerrand hinaus schaut, dann steht sehr schnell fest, dass wenn wir jetzt nicht handeln würden, die Kosten in Zukunft erheblich höher wären.
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Plenum des Deutschen Bundestages am 08.05.2008
Meine Damen und Herren!
Gegenwärtig wird unser politisches Tagesgeschäft maßgeblich von dem Bemühen geprägt, den Klimawandel in erträglichen Bahnen zu halten. Ungebremster Klimawandel und Artenvielfalt sind zwei Gegenpole und die ökologische Uhr tickt hier beson-ders leise, aber beharrlich und schnell. Entschlossenes ge-meinsames Handeln ist gefragt. Dass es sich dabei jedoch in-zwischen um ein Thema mit großer Öffentlichkeitswirkung han-delt, haben die Reaktionen auf den Film „Unsere Erde“ und an-dere Berichte und Bilder zum drohenden Aussterben der Arten, aber auch auf den Kongress der CDU/CSU Fraktion "Verant-wortung übernehmen - Schöpfung bewahren“ gezeigt. Insbe-sondere dort, wo Artensterben und Klimawandel exemplarisch zusammenkommen, wie am Beispiel der Eisbären, spüren die Menschen, dass bedrohliche Veränderungen eingetreten sind.
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Plenum Deutscher Bundestag am 21.02.2008
Heute behandeln wir zwei zentrale Elemente des Integrierten Energie und Klimapaketes, die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und das neue Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz.
Strom und Wärme aus Erneuerbaren Energien haben mit 41% den Löwenanteil an den bis 2020 zu erbringenden CO2 Einsparungen. Beide Gesetze sollen aber auch mit dafür sorgen, dass Deutschland bei den Erneuerbaren Energien Technologieführer bleibt.
Das EEG Modell wird international als beispielhaft angesehen. Analysen der Europäischen Kommission zeigen, dass das EEG kostengünstiger und wirksamer ist als andere Förderinstrumente für Strom aus Erneuerbaren Energien.
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